Stellt Facebook demnächst seine Dienste in Europa ein? Ist der EU-Datenschutz „zu hart“ für Facebook? EuGH veranlasst Untersuchung
Facebook erwägt Rückzug aus Europa
Mehrere Medien meldeten am 22.09.2020, dass Facebook sich demnächst aus Europa zurückziehen könnte.
Was kritische Internetnutzer schon seit längerem bemängeln, gesteht Facebook nun mehr oder weniger ein. Der Konzern gibt massenhaft Daten seiner europäischen Nutzer in die USA weiter. Die irische Datenschutzkommission hat Anfang des Monats auf Anweisung des Europäischen Gerichtshofs eine Untersuchung eingeleitet. Damit soll detailliert aufgedeckt werden, wie Facebook Daten von der EU in die USA verschiebt. Damit verfolgt die Kommission das Ziel, den Datentransfer in die USA durch Facebook einzustellen.
In der Süddeutschen Zeitung ist zu lesen, dass Yvonne Cunnane, Juristin bei Facebook Irland, in einer eidesstattlichen Versicherung an ein irisches Gericht erklärt hat:
„Es ist (Facebook) nicht klar, wie es unter diesen Umständen seine Dienste Facebook und Instagram in der EU weiterführen kann“.
Hintergrund: Vor dem EuGH hat der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems gegen Facebook geklagt. Schrems ist selbst Jurist und hatte der irischen Datenschutzbehörde schon lange Untätigkeit vorgeworfen.
Nunmehr sah sich der EuGH offensichtlich aufgrund der Klage gezwungen, zumindest erst einmal eine Untersuchung zu veranlassen. Facebook versuchte seinerseits mit einer Klage vor einem irischen Gericht die Ermittlungen auszubremsen.
Wie das ganze ausgeht? „Vor Gericht und auf hoher See bist Du in Gottes Hand.“ 😉